Querbeetler können nicht nur wandern oder reisen, einige können künftig auch Auskünfte über die EU geben. Sie waren nämlich einer Einladung von Nadja Hirsch, der Bayerischen FDP-Abgeordneten im Europaparlament, gefolgt und haben in Zusammenarbeit mit der Europäischen Akademie Bayern an einem viertägigen Seminar in Brüssel teilgenommen.
Das Besuchsprogramm war zwar dicht gedrängt aber hoch Interessant.
Schon auf der Anreise nach Brüssel erfolgte im Bus die Seminareinführung durch den Leiter Rolf Knobloch. In einem nh-Hotel im Zentrum von Brüssel wurde Quartier bezogen. Am Abend wurde dann ein kleiner Bummel unternommen und das erste belgische Bier getrunken.
Am nächsten Tag ging es im Europaviertel zum Sitz der EU-Kommission, die Exekutive der EU mit Jean-Claude Junker als Präsident. Zuvor fanden aber, wie auch bei allen späteren Besuchen, immer strenge Sicherheitskontrollen wie auf den Flughäfen, statt.
Das Thema war allerdings nicht so toll, ein Referent vom Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung, sprach über veruntreute Steuermittel, Steuerbetrug sowie Schmuggel und deren Aufklärung.
Anschließend folgte noch ein Rundgang um den Schumann-Kreisel und das EU-Regierungsviertel. Es war schon sehr interessant einmal die Gebäude, die oft bei Berichten mit gezeigt werden, in original zu sehen. Auch an der Bayerischen Vertretung in Brüssel, ein ehemaliges Schloss, kamen wir vorbei.
Am Nachmittag folgte dann ein Informationsbesuch am Sitz des EU-Ministerrates. Der Europäische Rat, das sind die Staats- und Regierungschefs mit Donald Tusk an der Spitze, bestimmen den politischen Kurs und die Prioritäten der EU. Zurzeit hat Rumänien den Vorsitz.
Dazu gibt es ein Generalsekretariat. Im ovalen Sitzungssaal sitzen die 28 Ländervertreter, oft auch die Fachminister zusammen und beraten die aktuellen Themen. Die Redebeiträge werden in vier Sprachen übersetzt, die Protokolle dann in 24 Sprachen. Schätzungen gehen von 40 bis 50 000 EU-Beschäftigten aus. Weitere EU-Einrichtungen gibt es in Straßburg und Luxemburg.
Es folgte ein Abendessen in einem guten belgischen Restaurant auf Einladung von Frau Hirsch und ein nächtlicher Bummel im Zentrum von Brüssel.
Neue Herausforderungen für die westliche Verteidigungsgemeinschaft – so hieß das Thema am nächsten Vormittag im Hauptquartier der Nato.
Eine historische Stadtführung mit Bus und zu Fuß folgte anschließend ehe es am Nachmittag zum EU-Parlament und einem Gespräch mit der Abgeordneten Frau Hirsch ging. 751 Abgeordnete sitzen im Parlament und vertreten etwa 380 Millionen Bürgerinnen und Bürger.
Im Mai wird dieses Parlament neu gewählt, also unbedingt hingehen und die Stimme abgeben.
Im Europaparlament gibt es die politischen Parteien, sie wirken an der Gesetzgebung der EU mit.
Beeindruckend ist der riesige Parlamentssaal.
Es folgte Freizeit die dann von den Teilnehmern unterschiedlich genutzt wurde. Mit der Tram oder der Metro konnte man in die Innenstadt fahren und durch das abendliche und nächtliche Brüssel rund um den Grand-Place ziehen.
Am nächsten Tag war dann die Heimreise.
Die wichtigste Erkenntnis dieser Tage war dass es zwar viel Kritik an der EU geben kann, aber man sollte vor allem die Errungenschaften wie Frieden, Stabilität und Wohlstand nicht vergessen.
ERNST BAYERLEIN
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